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Wovon Unnas Kämmerer „das Kotzen kriegt“

„Da kriegen Sie das Kotzen.“ Das ist doch mal eine publikumsgerecht aufs vorwiegend jugendliche Publikum zugeschnittene Haushaltsrede.

Premiere am Abend in der Stadthalle: Erstmals stellte die Stadtverwaltung das dröge Thema „städtischer Haushalt“ in einer öffentlichen Bürgerveranstaltung vor. Zumeist Jugendliche füllten den Saal, da sie mit ihrer Präsenz ihre Solidarität zur Eissporthalle demonstrieren wollten.

Diese ist ab 2020 aus finanziellen Gründen bekanntlich in ihrer Existenz gefährdet. Aus der Gefahrenzone heraus – im negativen Sinne – ist hingegen die Nicolaischule, deren Verkauf die gähnend leeren Stadtkassen füllen soll. Füllen muss aus Sicht der Stadt. Denn sie hat kaum noch etwas, was sie zu Geld machen kann, Geld, das im Zuge der Haushaltssicherung dringend benötigt wird. Zusammenlegung der Nicolai- mit der Falkschule, Auslaufen der Anne-Frank-Schule – für die Betroffenen traurig, schmerzlich auch, doch diese beiden geplanten Grundstücksverkäufe (von insgesamt sechs) sind praktisch beschlossen.

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Denn die SPD als größte Ratsfraktion hat der Aufgabe der Nicolai- wie auch der Anne-Frank-Schule bereits zugestimmt, die anderen sechs Fraktionen müssen noch über den Haushalt beraten. Doch irgendwoher geheime Geldquellen können auch sie nicht erschließen. Mit bedrückten Mienen saßen Besucherinnen in  T-Shirts mit dem Logo der Nicolaischule in den vorderste Reihen.

Doch nicht allein wegen der fälligen Schulschließungen und des Eishallenproblems kriegt Kämmerer Karl-Gustav Mölle „das Kotzen“. Sondern, weil er in Unna insgesamt zum Extremsparen verdammt ist und das den Bürgern irgendwie verkaufen muss.

Haushaltsvorstellung

„Der Bund gibt kein Geld. ER GIBT KEIN GELD.“ Besonders speiübel wird es einem Stadtkämmerer, wenn sich – wie in Unna – so viele pumperlgesunde Unternehmen in der Stadt tummeln, die so richtig anständig Gewerbesteuer zahlen könnten. Tun sie aber nicht. Sie verrechnen ihre in Unna erwirtschafteten Gewinne mit Verlusten, die z. B. ihr Mutterkonzern in Sachsen-Anhalt macht. Je weniger Gewinn auf dem Papier, desto niedriger die Gewerbesteuer und desto geringer die Einnahme für die Stadt. Logisch. Und „zum Kotzen“, findet Mölle den passenden saftigen Ausdruck dafür.

Und, was er seinem Publikum ebenfalls anschaulich und jugendgerecht erklärte: „Die großen kreisfreien Städte werden vom Land NRW ganz anders alimentiert. Sie bekommen viel mehr Geld als Landkreise wie wir hier im Kreis Unna. Man nennt das Finanzausgleich. Und wir können auch nicht ohne Ende weiter Schulden machen“, schärfte Mölle den Jugendlichen ein, von denen manche seinen Ausführungen tatsächlich aufmerksam lauschten.

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Die Stadt dürfe nicht endlos Schulden machen, sagte der Kämmerer.  58 Mio. Euro Schulden habe Unna momentan. „Wir versuchen, diesen Berg stetig abzubauen. Wir schaffen das.“ Aber dazu seien eben auch harte Maßnahmen erforderlich. „Deshalb werden wir z. B. die Grundsteuer erhöhen: in etwa macht das die Handygebühr.“

Zur Eishalle: Hier muss zunächst geklärt werden, welche Investitionssummen für die Jahre bis 2020 jetzt wirklich nötig sind (Anfang 2020 endet der Pachtvertrag mit der Eishallen-Betreiberfamilie Kuchnia); und dann muss das Bausubstanz-Gutachten noch einmal geprüft werden, das von weiteren Investionen ab 2020 in Höhe von 1,8 Mio. Euro ausgeht. Ein konkreten Termin für die Entscheidung, wie und ob es weitergeht mit der Eishalle und den bei den Jugendlichen hochbeliebten Pächtern, gibt es derzeit nicht.

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Kommentare (3)

  • Maik Schorle

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    Wow! Für 50 Leute die Stadthalle anmieten…

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  • Ulrich Zech

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    An der gestrigen Bürgerveranstaltung habe ich ebenfalls teilgenommen. Leider muss ich feststellen, dass die Aussage im Bericht „aus der Gefahrenzone heraus – im negativen Sinne – ist hingegen die Nicolaischule…..“ nicht korrekt ist.

    Wie durch Herrn Mölle bestätigt, ist diesbezüglich noch keine Entscheidung gefallen. Der Entwurf des Haushaltsplans schlägt eine Reduzierung der Innenstadtgrundschulen auf Kosten der Nicolaischule vor. Dies ist aber, wie unter Vorschlag 11 aufgeführt, nur eine mögliche Lösung, das Loch im Haushalt zu stopfen.

    Passend zur Überschrift des Artikels kann ich mich nur anschließen:
    „Ich kriege das Kotzen“, wenn ich immer die künstlich negativen Schlagzeilen zur Nicolaischule lese.
    Stellt sich mir die Frage, ob der Verfasser an einem Verkauf der Nicolaischule beteiligt wird.

    Ulrich Zech
    (Schulpflegschaftsvorsitzender)

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    • Silvia Rinke

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      Sehr geehrter Herr Zech, Sie finden einen eben eingestellten gesonderten Bericht zur Nicolaischule vor, in dem der Sachstand, wie er gestern vereinbart wurde, dargestellt wird. Die SPD spricht sich für den Vorschlag des Kämmerers aus und hat, wie auf Rundblick publiziert, bereits Zusammenlegungsgespräche zwischen den Leitungen der Nicolai- und der Falkschule angeregt. Die Verfasserin wird sicherlich nicht an irgendwelchen städtischen Erlösen beteiligt, das wird Ihnen gern auch der Kämmerer bestätigen. Wir berichten, was im Haushaltsplanentwurf steht und wie die SPD – als erste Partei, die beraten hat – sich positioniert hat. Mit freundlichem Gruß.

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