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Wandel gestalten – Chancen nutzen: Rat beschließt Doppelhaushalt 2015/16

„Ein kindisches Spiel mit einem sehr ernsten Thema“ ist es für SPD-Fraktionschef Volker König, einen Haushaltsentwurf in diesen Zeiten abzulehnen, ohne eine durchgerechnete Alternative parat zu haben.

Dennoch verweigerten Bündnisgrüne und Linke am Abend in der Ratssitzung dem fast 600 Seiten dicken Entwurf (Motto: „Wandel gestalten – Chancen nutzen“) ihre Zustimmung. Die Piratenfraktion hätte ebenfalls abgelehnt, wäre sie denn noch eine Fraktion. Seit Dienstag ist sie es nicht mehr.

Heike Palms Austritt aus der Zweipersonen-Fraktion hat selbige gesprengt. Deshalb durfte der gewesene Fraktionschef Christoph Tetzner auch keine Haushaltsrede mehr halten, was die übrigen nun noch sechs Fraktionschefs ausgiebig taten. Am meisten Zeit ließ sich Gerd Heckmann (CDU), der die Aufmerksamkeit seiner Zuhörer 25 Minuten lang beanspruchte. Zu den Haushaltsreden folgt in einem gesonderten Bericht eine kurze Zusammenfassung der jeweiligen Schwerpunkte.

Jedenfalls blieb es SPD, CDU, FW/FLU und der FDP überlassen, die Finanzplanung für den „Konzern Stadt Unna“ für 2015 und 2016 zu legitimieren. Damit ist auch das Haushaltssicherungskonzept mit seinen Sparmaßnahmen per Mehrheitsbeschluss auf den Weg gebracht.

Für Grüne und Linkspartei war ihr jeweiliges Nein zu den städtischen Haushaltsplänen keinesfalls „kindischer Förmchenkrieg“. Die Ablehnung sei gründlich durchdacht und begründet, unterstreichen beide Fraktionschefinnen selbstbewusst ihren Anspruch auf ein selbstbestimmtes „Nein“.

Noch nicht entschieden ist mit dem nun beschlossenen Haushalt die Frage der künftigen Zuschüsse für die Lindenbrauerei. Dieses Thema kommt erst dann aufs Tapet des Kulturausschusses, wenn das Kulturzentrum seinen Wirtschaftsplan vorgelegt hat. Dieser soll schlüssig auch die bisherigen Sparerfolge des Zentrums auflisten.

Haushalt

Der Titel des fast 400 Seiten dicken Doppelhaushaltsplans für die Kreisstadt voll bis Ende 2016 Programm sein.

 

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