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SPD entdeckt Sparmöglichkeiten im Kreishaushalt und will Städte entlasten

Jeder Euro mehr im Stadtsäckel zählt, deswegen ist diese Kunde eine gute. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht nach ihrer Klausurtagung vom Wochenende Spielraum für zusätzliche Einsparungen.

Um rund eine Million Euro kann voraussichtlich der Sozialetat verschlankt werden, weil die Explosion der Kosten für die Unterkunft offenbar eingedämmt ist. Die zusätzliche Einsparung soll im vollen Umfang den zehn Städten und Gemeinden zugute kommen.

Über weite Strecken glich die Klausurtagung einer Arbeitsmarktkonferenz. Die zentrale Botschaft: Die Zeichen stehen auf Erholung. Die Zahl der beschäftigten ist seit 2011 kontinuierlich gestiegen (um rund zehn Prozent), machte Dr. Michael Dannebom als Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung deutlich. Gleichzeitig bremst die Entwicklung bei den Hartz-IV-Empfängern, so Uwe Ringelsiep vom Jobcenter Kreis Unna. Auch Harald Küst, Leiter der für den Kreis Unna zuständigen Arbeitsagentur, lobte die Entwicklung in unserer Region.

Mit knapp 448 Millionen Euro sind die Ausgaben kalkuliert – zwei Drittel (!)  fließen in soziale Aufgaben. „Sie rauben dem Kreis jeglichen Spielraum. Wir erwarten, dass der Bund zeitnah seine Zusage einhält, die kommunalen Haushalte durch das neue Bundesteilhabegesetz zu entlasten“, fordert Fraktionschefin Brigitte Cziehso.

Die Einsparungen wollen die Sozialdemokraten unmittelbar an die Städte und Gemeinde weitergeben. Damit bekommt Unna wiederum den erhofften Spielraum, den Anstieg der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer geringer zu halten.

Die Kulturvereinsförderung – gerade einmal 12.500 Euro – will die SPD-Kreistagsfraktion beibehalten.

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