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Resolution gegen Rechtsextremismus in Dortmund

Der Dortmunder Stadtteil Dorstfeld ist als Hochburg der Rechten bekannt. Die zuständige Bezirksvertretung Innenstadt-West hat jetzt eine Resolution gegen Rechtsextremismus verabschiedet.

Mitgetragen wird sie von Politikern der SPD, CDU, Grünen, Linke und Piraten. Unten die Zusammensetzung des Dortmunder Stadtrates im Detail.

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Die Unterzeichner fordern eine Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der Partei „Die Rechte“, die mit einem Sitz im Dortmunder Stadtrat vertreten ist. Außerdem verurteilen sie, dass „der Stadtteil Dorstfeld durch Plakate und Provokationen rechter Gruppen vereinnahmt werden“, heißt es in einer kurzen Zusammenfassung im Lokalradio 91,2.

Durch diese Vereinnahmung werde ein ganzer Stadtteil in Verruf gebracht.

Weiter unterstreicht die Resolution, dass Institutionen wie Gerichte „nicht für verfassungsfeindliche Umtriebe zum Sturz der Demokratie missbraucht“ werden dürften – zumal noch von der Gesellschaft finanziert.

Grafik: Stadt Dortmund

Kommentare (6)

  • Dagobert

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    Unglaublich ! Dortmunder Polizisten werden gerade von linksextremen Terroristen in Hamburg verprügelt ! Die Partei „DIE LINKE“ befürwortet diese Form des Terrorismus:
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article166429487/Linke-Anhaenger-halten-die-G-20-Aufstaende-fuer-legitim.html
    Und der Rat der Stadt Dortmund wünscht sich mehr „Kampf gegen Rechts“ !
    Wie wäre es denn mal mit einer Resolution gegen LINKS- und Rechtsextremismus ? Oder einer Resolution gegen gewalttätige Idioten an sich?

    Inzwischen zweifle ich immer mehr an der Qualifikation und am Verstand unserer Lokalpolitiker!

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    • Redaktion Rundblick-Unna.de

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      Die zeitliche Parallelität kann zumindest irritierend wirken – wobei die Resolution allerdings einige Tage vor der Gewaltorgie beschlossen wurde.

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    • Redaktion Rundblick-Unna.de

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      Antwort auf fb von TOM JONAS:

      Tom Jonas Das ist Unsinn Dagobert. Es geht nicht um die Partei, es geht um Wahlpräferenzen, also Bürger.

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      • Redaktion Rundblick-Unna.de

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        Konkret geht es um die Partei Die Rechte im Besonderen und um die Sorge um den von Rechten vereinnahmten Stadttteil im Allgemeinen.

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      • Dagobert

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        Okay, Tom Jonas, Sie haben Recht. Korrekter ausgedrückt: Die WÄHLER der Partei „DIE LINKE“ befürworten linksextreme Gewalt(s. Welt-Umfrage).
        Bitte stellen Sie sich folgendes hypothetisches Szenario vor:
        Was würden Sie machen, wenn die WÄHLER der Partei „DIE RECHTE“ rechtsextreme Gewalt befürworten würden ?(Wie gesagt, rein hypothetisch, mir ist die Partei nicht näher bekannt.) Würden Sie ein Verbot der Partei wünschen ? Würden Sie sich eine Resolution wünschen ?
        Und dann geben Sie mir mal einen Tipp, wie man mit der „Antifa“ und der Partei „DIE LINKE“ umgehen soll !

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    • fürst

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      An Dagobert wieder einmal meine Zustimmung. Wie der Umgang mit Opposition sein kann, kennen wir doch aus anderen Ländern, wie z.B. der Türkei.

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