Rundblick-Unna » „Nicht relevante Gesprächspartner“: Kolter entschuldigt sich bei Pirat Tetzner – Piratin Palm: In Politik herrscht nun mal rauerer Ton

„Nicht relevante Gesprächspartner“: Kolter entschuldigt sich bei Pirat Tetzner – Piratin Palm: In Politik herrscht nun mal rauerer Ton

Für seine Bemerkung, die kleinen Fraktionen (namentlich Piraten und Linkspartei) seien für ihn „keine relevanten Gesprächspartner“ (Bericht vorige Woche), hat sich Bürgermeister Werner Kolter in einem persönlichen Gespräch beim bisherigen Fraktionsvorsitzenden der Piraten entschuldigt.

„Ich freue mich, dass Herr Kolter auf mich zugekommen ist. Wir hatten ein sehr gutes Gespräch. Für mich ist die Sache damit erledigt“, sagt Tetzner, der nach dem Fraktionsaustritt seiner Mitpiratin Heike Palm als fraktionsloses Parteimitglied im Rat sitzt; ebenso wie Palm selbst.

Piraten Unna

Verschiedener Meinung – auch über die Bemerkung des Bürgermeisters: Heike Palm, Christoph Tetzner.

Diese äußert sich sehr verständnisvoll gegenüber dem Bürgermeister, dessen Äußerung über die kleinen Fraktionen bei der öffentlichen Jahreshauptversammlung der SPD Oberstadt gefallen war. Sie selbst habe nie eine persönliche Entschuldigung von Kolter gefordert, unterstreicht Heike Palm diesen Unterschied zwischen ihr und Christoph Tetzner. „In der Politik herrscht nun mal ein etwas rauerer Ton; das war mir auch vorher bewusst“, sagt die jetzt fraktionslose Ratspiratin. „Herr Kolter hat sich in den letzten Jahren immer als offener, freundlicher Gesprächspartner erwiesen, gerade auch uns Piraten gegenüber als wir noch gar nicht im Rat waren. Die Äußerung passte so gar nicht dazu.“

Der Bürgermeister habe ihr vorige Woche „im Rahmen eines Telefonats zu einer anderen Angelegenheit erläutert, wie es zu der Äußerung kam. Und damit ist für mich die Sache erledigt. Man äußert sich im gefühlt geschützten Raum einer Parteiveranstaltung nun mal anders, als wenn man eine öffentliche Rede hält. Das kennt, glaube ich, jeder.“

Nicht ganz so entspannt nimmt Petra Weber von der ebenfalls namentlich genannten Linkspartei die Einstufung als „nicht relevante“ Gesprächspartnerin hin. „Das zu lesen, hat uns schon sehr geärgert“, betont sie.

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„Auch die kleinsten Fraktionen sind relevant“: Petra Weber, Linke.

Sie wolle auf der Bemerkung jetzt zwar nicht weiter herumreiten; „aber ich musste Herrn Kolter auch bei der Reihenfolge der Haushaltsreden erst extra darauf hinweisen, dass die Linke nicht als Letzte an der Reihe ist, sondern vor der FDP Rederecht hat.“ Zwar hätten Linke wie FDP jeweils zwei Ratsmandate, im Ergebnis lagen wir aber mehr als 0,5 Prozentpunkte vor der FDP.“

Trotz des nachsichtigen Lächelns mancher Ratsvertreter bestand sie in der Sitzung am vergangenen Donnerstag daher darauf, als fünfte statt als erst sechste Rederecht zu erhalten. Martin Bick (FDP) nahm es sportlich.

Charlotte Kunert

„Demokratie braucht auch die Stimmen der Kleinen“: Charlotte Kunert, Grüne.

Einen deutlichen Wink mit dem Zaunpfahl bezüglich der Relevanz kleinerer Parteien baute auch Charlotte Kunert in ihre Haushaltsrede ein – obwohl Kolter ihre Fraktion – die Grünen – gar nicht explizit in seine Äußerung einbezogen hatte : „Wir brauchen einen breiten und transparenten Diskussionsprozess und auch – dieses Wort sei an den Bürgermeister gerichtet: Die Stimmen der kleinen Fraktionen in Rat und Gesellschaft“, mahnte Kunert direkt an Werner Kolter gewandt. Dieser quittierte die Bemerkung mit einem Lächeln.

 

Kommentare (2)

  • Christel

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    Rauer Ton ist nicht das gleiche, wie jemanden als Gesprächspartner auszuklammern.

    Ein Bürgermeister kann es sich nicht erlauben, mit jemandem nicht sprechen zu wollen. Dahinter stehen schließlich Unnaer Bürger, die die kleinen Parteien gewählt haben.

    Entschuldigung aussprechen ist ok. Ob die ehrlich gemeint ist, kann er jetzt beweisen, indem er die Kleinen wahrnimmt und sie bei politischen Entscheidungen miteinbezieht.

    Politische Mehrheit ist ok, darf aber nicht in Arroganz enden, indem man nur die eigene Partei „bedient“.

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  • A. Tracz

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    Christel, zum Thema Arroganz hat und doch einer „der kleinen Parteien“ gezeigt wie sie es damit halten. Wie wäre die Diskussion sonst zu verstehen das Frau Weber ja unbedingt darauf hinweisen musste das sie 0,5 % mehr an Wählerstimmen hatten als die FDP und deshalb ihre Rede vor Herrn Bick ausgeführt werden müsste. Wenn ich aus persönlicher Sicht dann wenigstens den Eindruck gehabt hätte das ihre Rede auch ihrem Anspruch auf bestehen vor der FDP zu reden entsprochen hätte. Aber über den Inhalt und der Ausführung kann sich ja jeder selbst ein Bild machen.
    Aus MEINER Sicht kaum an Ahnungslosigkeit zu übertreffen.
    Auch wenn ich bei weitem nicht mit allem einverstanden war was Charlotte Kuhnert ausführte, so zolle ich ihr großen Respekt und bin sicher das das aus Sicht der Grünen fundiert war und sie auch für diese Themen steht.

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