Rundblick-Unna » Kolter kündigt auf Neujahrsempfang mehr Transparenz durch neue Medien an – SPD-Chef König will „Lindenbrauerei halten – aber nicht um jeden Preis“

Kolter kündigt auf Neujahrsempfang mehr Transparenz durch neue Medien an – SPD-Chef König will „Lindenbrauerei halten – aber nicht um jeden Preis“

Um die Bürger bei politschen Entscheidungen besser zu erreichen, will Bürgermeister Werner Kolter die Ratsarbeit „transparenter gestalten“ und dabei explizit auch die „neuen Medien“ (Internetmedien) einbeziehen.

SPD Neujahrsempfang Kolter

„Wir müssen viele Entscheidungen gegenüber den Bürgern besser begründen“, erklärte Kolter am heutigen Mittag beim SPD-Neujahrsempfang in der Stadthalle – ohne dabei allerdings konkrete Entscheidungen der jüngsten Zeit als Beispiele zu nennen. Der Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende Volker König gab seinerseits eine relativierte Bestandsgarantie für die Lindenbrauerei ab: „Wir werden das soziokulturelle Zentrum halten – aber nicht um jeden Preis.“ Das Ziel sei, „gemeinsam einen gangbaren Weg zu finden“.

SPD-Neujahrsempfang

Der Gemeinsamkeit sang König vor mehreren hundert Gästen ohnehin das Hohe Lied; ganz ähnlich wie schon CDU-Vorsitzender Gerhard Meyer beim Empfang der Christdemokraten am Freitagabend. Meyer hatte die „GroKo“(große Koalition aus CDU und SPD) für den Stadtrat quasi offen angekündigt („weitere gemeinsame Entscheidungen mit der SPD sind ausdrücklich nicht ausgeschlossen“). König formulierte etwas indirekter, wohin die Reise im Stadtparlament mit zwei großen und vier kleineren/Kleinstparteien  gehen soll.

„Wir werden Mehrheiten suchen, große Mehrheiten. Streit, Zersplitterung helfen niemandem weiter.“ Streit und Zersplitterung macht der SPD-Chef im Stadtrat aus; nicht unter seinen eigenen Genossen, wohl aber bei jenen Kleinparteien und Listenverbindung, die sich schon ein halbes Jahr nach der Wahl untereinander nicht mehr einig seien. In Konsequenz sitzen inzwischen drei Fraktionslose im Rat: Die beiden Piraten (Heike Palm und Christoph Tetzner) und der aus der FW/FLU-Fraktion ausgetretene Jörg Hißnauer.

Ohne Namen zu nennen, warf König den Abtrünnigen Unzuverlässigkeit und leichtfertigen Umgang mit dem Wählerwillen vor. „Bevor man zu einer Wahl antritt, sollte man sich gut überlegen, ob man zu seiner Partei oder Listenverbindung stehen kann. Das demokratische System nimmt Schaden“, geißelte er die abrupten Parteiaustritte und Fraktionssprengungen. Bei den anstehenden Entscheidungen (König nannte explizit nur die Lindenbrauerei) solle nun „die Vernunft des ehrenwerten Kompromisses“ walten.

Neujahrsempfang SPD

Bürgermeister Kolter sprach in seinem Ausblick die Notwendigkeit für Unna an, sich von anderen Kommunen abzuheben. „Wo wollen wir anders, besser sein? Man muss ein bisschen attraktiver sein als andere Städte“, betonte er. Als Beispiele nannte er neben einem guten Schul- und generell Bildungsangebot  ein „vielfältiges kulturelles Leben; und diese Vielfalt müssen wir aufbauen und verteidigen.“ Auch die Eishalle sprach Kolter an, gesichert bis zunächst 2020. „Die Diskussion um die Eissporthalle ist noch nicht beendet; sie ist schwierig.“

An den Beginn seiner Rede stellte Werner Kolter die Anschläge von Paris: auf Menschenleben, Meinungsvielfalt und Demokratie. „Ich bin nicht in der Lage, Ihnen hier für das neue Jahr Optimismus zu verbreiten“, sagte er sehr klar.  Auseinandersetzungen – daran dürfe einfach niemals der leiseste Zweifel bestehen – würden „ausschließlich vor legitimierten Gerichten ausgetragen und nie mit einer Kalaschnikow.“

 

Kommentieren