Rundblick-Unna » Die 70 000 €-Frage: Politik verlangt Aufklärung, woher Lindenbrauerei-Zuschuss kommen soll – Notfalls Entscheidung vertagen

Die 70 000 €-Frage: Politik verlangt Aufklärung, woher Lindenbrauerei-Zuschuss kommen soll – Notfalls Entscheidung vertagen

Veilchendienstag blüht uns was – im Kulturausschuss am Dienstagnachmittag (17 Uhr, Ratssaal) soll die Politik jedenfalls die 70 000 €-Frage fürs Kulturzentrum beantworten.

Sprich: Sie soll entscheiden, ob die Lindenbrauerei den Sonderzuschuss für dieses Jahr nun bekommt oder nicht. Ein Nein wird es nicht geben, die deutliche Mehrheit für den Zuschuss ist sicher.

Doch mittlerweile regt sich bei den kleineren Fraktionen offener Unmut gegen die Art und Weise, wie sie hier (wiederholt) von der Verwaltung zu einer überstürzten Entscheidung gedrängt werden sollen. Denn die vom Kämmerer angekündigte Beschlussvorlage, in der er erklärt, wo die 70000 € eigentlich herkommen sollen, war bis zum heutigen Abend noch nicht ins Ratsinformationssystem der Stadt-Homepage eingestellt.

Das bedeutet: Sofern die Erklärung morgen noch vorgelegt wird, haben die Fraktionen gerade mal ein paar Stunden bis zur Ausschusssitzung Zeit, sich in die Zahlenauflistung einzulesen und die dargelegte Finanzierung nachzuvollziehen. Über einen solchen Zwang zum kurzfristigen Ex- und Hopp-Beschluss regt sich aber wie erwähnt Widerstand: nicht nur bei den Piraten (die in Person von Fraktionschef Tetzner eine schriftliche Erläuterung vom Kämmerer eingefordert hatten, woher das Geld komme), sondern auch bei der Linkspartei oder der FW/FLU. Ohne nachvollziehbare Erklärung heute keine Entscheidung, sondern Vertagung, lautet der Tenor. Im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag (19. 2.) steht das Thema ohnehin wieder auf der Tagesordnung.

Im Dezember hatte Bürgermeister Werner Kolter schon einmal eine kürzestfristige Entscheidung vom Rat mehr oder weniger moralisch erzwungen: Damals ging es um die vertragliche Vereinbarung mit dem Land NRW, die Landesstelle Massen zehn Jahre lang wieder als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen. Auch diese Vorlage wurde den Fraktionen erst am Tag der fälligen Entscheidung bekannt. Was sich, wie Kolter an jenem Abend versicherte, nicht hatte ändern lassen, denn der Vertrag mit dem Land sei eben erst an jenem Morgen ausgehandelt worden. Dennoch kritisierten schon in jener Sitzung viele Fraktionen diesen Zwang zur  Hals über Kopf-Entscheidung als suboptimal.

 

Kommentare (3)

  • Hanno

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    Rosenmontag in Unna: Im Schalander tote Hose. Bier für 1,60€ fast geschenkt. Immer wieder Veranstaltungen ohne Eintritt. Eigentlich ist die Linde tot, wird aber mit viel viel Steuergeld künstlich am Leben erhalten. Da muss dringend jemand aufräumen.

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    • Andy Koch

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      Hanno, du bist zu feige deinen Namen zu nennen und schreibst vollkommenen Bloedsinn…unfassbar bloed

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  • Hanno

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    Aha. Wenn man hier als Gast des Schalanders beschimpft wird, wenn man seine Beobachtungen schildert, war ich das letzte Mal dort. Und die Äußerung des Linde Musikers teile ich natürlich meinen Bekannten mit. Glück auf !

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