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Alle möglichen Kleckerbeträge übrig geblieben: Mölle klärt Mysterium der 70 000 € für die Lindenbrauerei

Wo stammen sie her, die mysteriösen 70 000 € für die Lindenbrauerei, aus einem Haushalt, der pleite ist? Wie kratzt man aus leeren Töpfen derartige Summen zusammen?

Stadtkämmerer Karl-Gustav Mölle hat das Geheimnis heute Abend im Haupt- und Finanzausschuss gelüftet. Nicht ohne zuvor, währenddessen und am Ende auch noch einmal mit Nachdruck „Mutmaßungen“ zurückzuweisen, die Kämmerei bewege sich mit dieser finanziellen Transaktion auf dünnem Eis, womöglich gar im Dunst der Ungesetzlichkeit. Von solchen (wenngleich indirekten) Verdachtsäußerungen „fühlen wir uns diskrediert“, unterstrich Mölle. In der Regel eher eine Frohnatur, konnte man Unnas obersten Kassenwart heute im Ausschuss ungewöhnlich schmallippig erleben. Einfacher ausgedrückt: Der Mann war stinksauer.

Von wem konkret sich die Kämmerei diskreditiert fühlte im wochenlangen Gezerre um die 70 000 €-Frage: Mölle nannte keine Namen. Er forderte jedoch zusammen mit seinem Chef und Bürgermeister Werner Kolter nachdrücklich ein „Grundvertrauen“ von der Politik ein. „Wenn ich Ihnen versichere: Dieses Geld wurde 2014 eingespart, und es wurde komplett im Kulturetat eingespart. Dann können Sie mir das auch einfach mal glauben“, forcierte Karl-Gustav Mölle.

Natürlich, fügte er spitz hinzu, werde er bei hartnäckigem Weiterfordern von Ratsvertretern Cent für Cent dieser Summe aufschlüsseln. „Dann werde ich aber vorher zum Bürgermeister gehen und personelle Unterstützung beantragen.“ Zusammengekratzt worden sei der Betrag für die Lindenbrauerei durch eine Vielzahl einzelner Sparmaßnahmen – man habe an Dienstreisen gespart, an Telefonkosten, an Porto. „Ich könnte Ihnen jetzt jeden dreistelligen Betrag auflisten.“ Die Botschaft war glasklar. Die Politik müsse ihrer der Stadtverwaltung schon grundsätzlich Vertrauen entgegenbringen, sonst verliert man sich in generellem Misstrauen und bürokratischem Klein-Klein. „Natürlich haben Sie als Ratsvertreter das Recht, jede Frage zu stellen“, versicherte Kolter. Doch in einer schlank gefasteten Verwaltung müsse man eben schauen, was noch möglich sei. „Ich werde mich darüber in den nächsten Wochen grundsätzlich einmal mit den Fraktionsvorsitzenden beraten, wie wir da künftig vorgehen“, kündigte der Bürgermeister an.

Haushaltsrechtlich: ist die Transaktion von 70 000 Euro aus dem Jahr 2014 hinüber nach 2015 ebenfalls in Ordnung. Mölle: „Trotz Haushaltssperre ist das dann möglich, wenn uns der Rat dazu ermächtigt. Das hat er getan: am 24.11. 2014 in der Ratssitzung, am 9. 12. im Kulturausschuss.“ Fast einstimmig – die FDP sagte Nein. Alle anderen votierten mit Ja.

Man merkte es den Politikern im Hauptausschuss heute Abend an: Alle sind heilfroh, dieses sperrige, verworrene und undankbare Sonderzuschussthema zunächst mal vom Tisch zu wissen. Klaus Göldner (FW/FLU) brach aber zur Verteidigung noch eine Lanze für die Ratsvertreter, speziell für die, die so hartnäckig nachhaken: „Wäre nur einfach frühzeitig mal gesagt worden: Diese 70 000 € stammen innerhalb eines Millionen-Etats aus einer Vielzahl von Kleckerbeträgen, die überall übrig geblieben sind. Dann hätte sich dieses Mysterium gar nicht erst gebildet.“

Kommentare (3)

  • Jessika

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    Na wenn sie die 70.000€ so zusammengekratzt haben, ist ja für plötzliche Schwierigkeiten nichts mehr übrig, keine Reserven.

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  • Cornelius Blanke

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    Werden hier das Recht hat, schmallippig zu sein, ist nicht Herr Möller, sondern der Bürger, welcher neben den Herren Mölle und Kolter auch für die Lindenbrauerei zählt. Wenn Überschüsse aus Minderausgaben nicht für den Schuldenabbau, sondern für immer neue „gute Zwecke“ verwendet werden, kann ich als Steuerbürger den Willen umziehen nachhaltigem Wirtschaften nicht erkennen. Woher sollte da noch das angemahnte Grundvertrauen kommen. Nein Herr Mölle, ich kann Ihnen nicht „einfach mal glauben „.

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  • Jessika

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    Oder er versteckt das Geld im Haushalt und holt es zu passenden Gelegenheiten für seine Parteifreunde (Spd Wahlgeschenke) wieder heraus.
    Dann freuen wir uns schon mal auf ein neues Planschbecken, eine neue Fußgängerzone, die Beseitigung aller Schlaglöcher, neue Brücke Zechenstraße, lückenlose Radwege, Eishalle bis 2080, neues Schwimmbad Massen, Erweiterung der Lindenbrauerei und vieles mehr in diesem Jahr, denn der Spd Bürgermeister soll ja wiedergewählt werden. Und nach der Wahl kommt der Offenbarungseid.
    Und die bösen anderen Parteien werden ja so auch mundtot gemacht, wenn mit dem reservierten Geld, alle Diskussionen und Nachfragen ins Leere laufen.
    Dann kann ich auf einmal eine horrende Summe von 70.000€ aus dem Hut zaubern, wer sich darüber wundert und nachfragt, kriegt nicht sofort eine Antwort, sondern eine pauschale (och das sind soooo viele Einzelpositionen die will ich jetzt nicht alle sagen) und wenn dann noch kritische Fragen kommen, soll man mal einfach mehr „vertrauen“.
    Die vom Bürgermeister versprochene Transparenz sieht anders aus. Oder ist das eine sogenannte Spd Transparenz ?!?

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